Irland legt nach.
Mindeststeuer voraus.
Einstimmigkeit fehlt.
Neue Kompromisstexte der Ratspräsidentschaft sollen E-Liquids, erhitzten Tabak und NikotinbeutelNikotinbeutelOraler Beutel mit Nikotin, aber ohne Liquidverdampfung.📖 Glossareintrag öffnen → in den EU-Steuerrahmen holen.
Zwei auf den 21. Oktober datierte Kompromisstexte stehen am 26. Oktober in der Ratsarbeitsgruppe. Richtung klar: EU-weite Mindeststeuern – Sätze und Einigung noch offen.
Neue Kompromisstexte auf der Tagesordnung
Die Reform der europäischen Tabaksteuer geht in eine neue Runde. Zwei auf den 21. Oktober datierte Kompromisstexte der irischen Ratspräsidentschaft stehen am 26. Oktober in der hochrangigen Ratsarbeitsgruppe für Steuerfragen auf der Tagesordnung. Das Vorhaben soll den bisherigen EU-Rahmen auf E-Liquids, erhitzten Tabak und Nikotinbeutel ausweiten.
Mindeststeuern statt Einheitspreis
Welche Sätze Irland in der jüngsten Fassung vorschlägt, ist öffentlich noch nicht einsehbar. Bekannt ist nur die Richtung: EU-weite Mindeststeuern statt eines einheitlichen Ladenpreises, wobei Mitgliedstaaten weiterhin höhere Abgaben verlangen könnten. Die Präsidentschaft strebt Medienberichten zufolge eine politische Einigung der Finanzminister im November an.
Einstimmigkeit und schwedischer WiderstandWiderstandElektrische Eigenschaft einer Coil, gemessen in Ohm.📖 Glossareintrag öffnen →
Der schwierigste Teil bleibt die Einstimmigkeit. Schweden widersetzt sich insbesondere einer hohen Mindestbesteuerung tabakfreier Nikotinbeutel und verlangt eine stärkere Differenzierung nach Produktrisiko. Für den deutschen VapeVapeElektrisches Gerät, das Liquid zu Aerosol erhitzt.📖 Glossareintrag öffnen →-Markt entsteht deshalb noch keine neue Preisliste, wohl aber ein zweiter steuerpolitischer Taktgeber neben Berlin: Künftig könnte Brüssel festlegen, wie niedrig nationale Liquidsteuern überhaupt sein dürfen.