Juul verliert.
EPA widerruft.
Luftkanal als Schlachtfeld.
Beschwerdekammer streicht europäisches Patent zur LuftführungLuftführungEinstellbare Luftzufuhr zum Verdampfer.📖 Glossareintrag öffnen → in PodPodKompakte Liquidkartusche für ein Pod-System.📖 Glossareintrag öffnen →-Kartuschen – nach Angriff von BAT-Tochter und Strawman.
Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat Juuls Schutzrecht zur Luftführung in Verdampferkartuschen vollständig widerrufen. Kein Produktverbot – aber ein klarer Schlag im Kampf um scheinbar kleine Pod-Details.
Vollständiger Widerruf des Juul-Patents
Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat ein Juul-Patent zur Luftführung in Verdampferkartuschen vollständig widerrufen. Das Schutzrecht „Airflow management for vaporizer device“ behandelte unter anderem die Führung des Luftstroms und den Druckausgleich im Liquidreservoir. Die Entscheidung vom 29. September wurde am 21. Oktober veröffentlicht.
BAT-Tochter, Strawman und das Kaninchen im Hut
Gegen das Patent waren Nicoventures Trading, eine Tochter von British American Tobacco, und Strawman Limited vorgegangen. Juuls Haupt- und Hilfsanträge scheiterten unter anderem an unzureichender Offenbarung, unzulässig hinzugefügten technischen Merkmalen und fehlender Neuheit gegenüber älterer Technik. Den Versuch, weitere Anspruchskombinationen pauschal offenzuhalten, verglich die Kammer trocken mit der Ankündigung, später ein Kaninchen aus dem Hut zu ziehen.
Was die Entscheidung bedeutet – und was nicht
Die Entscheidung ist weder Produktverbot noch regulatorisches Urteil, beseitigt aber den betreffenden europäischen Patentschutz. Sie zeigt, wie hart der Wettbewerb inzwischen nicht nur um Marken und Zulassungen, sondern um scheinbar kleine Details der Pod-Architektur geführt wird. Luftkanäle wirken im Prospekt selten spektakulär – bis mehrere Konzerne und eine Beschwerdekammer darüber streiten.