FDA erlaubt, Patentstreit bremst: Glas droht der US-Importstopp

Die US-Handelskommission prüft einen Importausschluss gegen den VapeVapeElektrisches Gerät, das Liquid zu Aerosol erhitzt.📖 Glossareintrag öffnen →-Hersteller Glas wegen Verletzung zweier Patente von Juul und VMR Products. Die Empfehlung ist noch nicht rechtskräftig – könnte aber einen der wenigen legal autorisierten US-Wettbewerber treffen.

Juul gewinnt die erste Runde

Ein Verwaltungsrichter der US-Handelskommission ITC hat in einem Patentverfahren gegen Glas eine Rechtsverletzung festgestellt und einen begrenzten Importausschluss sowie eine Unterlassungsanordnung empfohlen. Betroffen wären Geräte, Pods und Komponenten von Glas, soweit sie bestimmte Ansprüche aus zwei Vaporizer-Patenten verletzen. Hinter der Beschwerde stehen Juul Labs und VMR Products. Die ITC bittet nun um Stellungnahmen zu möglichen Auswirkungen auf Verbraucher, Wettbewerb und öffentliche Gesundheit; Einsendeschluss ist der 19. November. Eine endgültige Entscheidung der Kommission steht noch aus.

Ausgerechnet ein legaler Wettbewerber

Der Vorgang ist bemerkenswert, weil Glas nicht irgendein Anbieter aus dem weitgehend unautorisierten US-Vape-Markt ist. Die FDA führt das Glas-G²-Gerät und mehrere dazugehörige Pods auf ihrer Liste der E-Zigaretten, die legal vermarktet werden dürfen. Damit gehört Glas zu einem äußerst kleinen Kreis von Unternehmen, die das langwierige PMTAPMTAUS-Zulassungsverfahren für bestimmte Tabakprodukte.📖 Glossareintrag öffnen →-Verfahren erfolgreich durchlaufen haben. Ob sämtliche autorisierten Glas-Produkte von einem späteren Importverbot erfasst wären, geht aus der veröffentlichten ITC-Mitteilung allerdings nicht hervor. Genannt werden nur die Produkte, die nach Auffassung des Richters die Patentansprüche verletzen.

Marktzulassung schützt nicht vor Patenten

Der Fall zeigt, dass eine FDA-Autorisierung zwar die regulatorische Markttür öffnet, aber keinen Schutz vor privaten Schutzrechten bietet. Juul und VMR hatten mit denselben Patenten bereits einen Importausschluss gegen NJOY erreicht. Nun könnte auch Glas zwischen zwei voneinander unabhängigen Systemen geraten: Die Gesundheitsbehörde erlaubt den Verkauf, während die Handelskommission die Einfuhr wegen Patentverletzung untersagen kann. Für den Wettbewerb im ohnehin extrem schmalen legalen US-Markt wäre das mehr als eine technische Fußnote. Sollte die ITC der Empfehlung folgen und tatsächlich das autorisierte Glas-System erfassen, könnte ein regulatorisch akzeptierter Konkurrent nicht an der FDA, sondern am Patentportfolio eines Mitbewerbers scheitern.