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EU zieht Ausnahmen für erhitzte Tabakprodukte zurück

Editorial-Illustration zur Tickermeldung: EU zieht Ausnahmen für erhitzte Tabakprodukte zurück

Der Sonderstatus endet.
Aromen werden gestrichen.
Warnbilder rücken nach.

Die EU-Kommission unterstellt erhitzte Tabakprodukte weitgehend den allgemeinen Vorgaben für Tabakwaren.

Weil der Markt für deutlich gewachsen ist, nimmt die EU-Kommission bisherige Ausnahmen zurück. Betroffen sind charakteristische Aromen und – bei Produkten, die rechtlich als Rauchtabak gelten – die Kennzeichnung der Packungen.

Tabakerhitzer verlieren ihre Ausnahmen

Die Europäische Kommission zieht mit der Delegierten Richtlinie (EU) 2022/2100 mehrere Ausnahmen für erhitzte Tabakprodukte zurück. Damit wird diese Produktkategorie in zentralen Punkten den bereits für Zigaretten und Drehtabak geltenden Regeln unterstellt.

Erhitzte Tabakprodukte mit einem charakteristischen dürfen danach nicht mehr vermarktet werden. Das Verbot erfasst außerdem Aromastoffe in Bestandteilen wie Filtern, Papieren, Verpackungen oder Kapseln, wenn diese Geruch oder Geschmack verändern. Die Regelung betrifft Tabaksticks und vergleichbare Produkte, nicht jedoch E-Zigaretten und Liquids.

Marktwachstum löste den Mechanismus aus

Rechtsgrundlage ist ein Mechanismus der EU-: Bei einer „wesentlichen Änderung der Umstände“ kann die Kommission Ausnahmen für bestimmte Produktgruppen zurücknehmen. Ihr Bericht stellte fest, dass die Verkäufe erhitzter Tabakprodukte zwischen 2018 und 2020 in mehr als fünf Mitgliedstaaten um mindestens zehn Prozent gestiegen waren.

Zugleich erreichten die Produkte nach konservativer Berechnung 3,33 Prozent des gesamten europäischen Tabakabsatzes. Damit war auch die vorgeschriebene Schwelle von 2,5 Prozent überschritten. Der Aufstieg vom Nischenprodukt zum relevanten Marktsegment wurde den Tabakerhitzern regulatorisch zum Verhängnis.

Auch die Packungen ändern sich

Für erhitzte Tabakprodukte, die rechtlich als Tabakerzeugnisse zum Rauchen eingestuft werden, entfällt zusätzlich die Möglichkeit vereinfachter Warnhinweise. Ihre Packungen müssen damit auch den Informationshinweis und die kombinierten Gesundheitswarnungen mit Bildmotiven tragen.

Die Richtlinie wurde am 29. Juni 2022 angenommen, am 3. November 2022 im EU-Amtsblatt veröffentlicht und trat am 23. November 2022 in Kraft. Die Mitgliedstaaten mussten die Vorgaben bis zum 23. Juli 2023 umsetzen und ab dem 23. Oktober 2023 anwenden.